– zum 90. Geburtstag von Willi Gerns
Willi Gerns gehörte bis 1991 zur Parteiführung der DKP und gilt als Architekt der DKP-Programme. Zusammen mit Robert Steigerwald schrieb er Bücher und Beiträge zur Erläuterung der theoretischen Grundlagen, historischen Erfahrungen und konkreten Analysen, auf denen die Programme basierten. Diskussionsthema war immer wieder die antimonopolistische Strategie. In diesem Beitrag soll die Frage im Mittelpunkt stehen, wie sich in den Programmen der DKP seit 1969 die Rechtsentwicklung und der Kampf gegen rechts widerspiegeln. Wie sah der Kampf gegen rechts in verschiedenen Etappen der Entwicklung der BRD aus? Wann waren wir erfolgreich? Lässt sich daraus für den heutigen Kampf gegen rechts lernen?
Als die DKP im April 1969 ihre Grundsatzerklärung beschloss, lag die Niederlage des Hitlerfaschismus 25 Jahre zurück. Der Sozialismus erstarkte, das Kolonialsystem war weitgehend zerbrochen, die Kämpfe der Arbeiterklasse in den Ländern des Kapitals nahmen zu. In der Bundesrepublik zeigte sich im Aufschwung der APO ein wachsendes demokratisches Potential. Die Grundsatzerklärung definierte das System der BRD als staatsmonopolistischen Kapitalismus. „Notstandsstaat und Rechtskurs nach innen, aggressives Großmachtstreben nach außen, Militarisierung der Gesellschaft und Manipulierung des Menschen“ charakterisierten ihn. Das Großkapital übte die politische Macht aus, „unmittelbar oder mittelbar über seine Beauftragten in Parteien und Parlamenten, über den Einfluss auf die staatliche Exekutive und übernationale Organe wie die EWG und vor allem über die Unternehmerverbände“.
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